Wörter-Garten

Nun, jetzt kommt wohl nicht ganz das, was gewisse Menschen nun von mir erwarten. Sorry.

Da ich gerade wieder (wie jedes Jahr im Januar) die Lohnausweise für meine Mitarbeitende ausfüllen durfte, schaute ich wieder mal unter meiner Lieblingsseite www.bl.ch nach. Könnte ja sein, dass der Wirtschaftssturm schon digitale Spuren hinterlässt. http://www.baselland.ch/lohnmeldepflicht-htm.283284.0.html war die Antwort. Frau findet aber auch dies: http://www.baselland.ch/fileadmin/baselland/files/docs/fkd/steuern/lohnmeldepflicht_arbeitgebende.pdf Immerhin ein Hinweis auf die Elektronische Lohnmeldung, die seit letztem Jahr auch Anschluss an den Kanton Baselland hat. Interessant ist ja, dass dieses Lohnausweiseinreichen im Rahmen der Generellen Ausgabenüberprüfung 2006 eingeführt wurde. Der erhoffte Mehrertrag blieb allerdings weit entfernt vom tatsächlichen. Man hatte 10 bis 20 Millionen errechnet, es war dann nur ca. 1 Mio., die aufgrund von Straf- und Nachsteuern erhoben werden konnten. Trotzdem blieb die Massnahme bestehen, mittlerweile haben sich offenbar alle daran gewöhnt.

Hilfreich wäre für kleine Buden wie meine, wenn, wie bei der Ausgleichskasse, die Lohnausweise im Online-Portal deklariert werden könnten. Auf die CD/DVD verzichte ich aus Kostengründen (wer hat heute noch CDs?). Bleibt nur Ausdrucken und ins Couvert stecken, denn eine Lohnsoftware lohnt sich für mich definitiv nicht. Da das Porto für grosse Couverts höher ist, habe ich Rahmen meiner persönlichen Sparmassnahmen die Blätter gefaltet (aber nur einmal).

Um doch noch zu einem aktuelle Thema zu kommen: das oben beschriebene Verfahren liesse sich ja auch für alle staatsnahen Betriebe und ihre Leitungsgremien angepasst anwenden. Wir können dies ja ins Entlastungspaket 2014 nehmen…

Zum neuen Jahr (alles Gute dazu) einige Gedanken zur Medienlandschaft.

Im ersten Beispiel geht es um Medizinisches. In einem Artikel über Bandscheibenprobleme in der Schweizer Familie (Nummer 47/2013) wurde über eine Studie an der Zürcher Schulthess-Klinik geschrieben, die als Ergebnis hatte, dass Aerobic und Krafttraining bei Rückenschmerzen besser abschneiden würden als Physiotherapie. Interessant, dachte ich, und suchte die Studie. Nach langer Suche stiess ich auf die Studie, sie stammt aus dem Jahr 2001 und eigentlich ging es vor allem darum, dass Menschen, die in der Gruppe trainieren, motivierter sind. Davon stand aber im Artikel nichts, der Autor ging zu den Operationen über. Darf man das? Wer kontrolliert das? Wenn man weiss, wie sich das Wissen in der Medizin stetig vergrössert, darf man eigentlich nicht eine 12 Jahre alte Studie zitieren oder man sollte so korrekt sein, das Alter anzugeben.

Im zweiten geht es um die Politik. Beinahe wöchentlich rufen Journalisten und Journalistinnen an und wollen eine Meinung zu einem Thema. Mal geht es um den Lehrplan 21, mal um die Amtszeitbeschränkung in unserer Partei (und/oder die in die Runde geworfene Altersbeschränkung von 65) , mal um Honorar- und Spesenaffären. Es muss einfach eine Schlagzeile geben. Als ich bei der Amtszeitbeschränkung einfach unsere Statuten zitierte, meinte der Journalist, das gebe nun einfach einmal keine Schlagzeile. Gut, immerhin war er ehrlich. Er wurde dann doch noch fündig.

Opfern wir die Recherche für die Schlagzeile? Ist es wirklich die Schlagzeile, die die Leute interessiert? Was nehmen wir überhaupt an Informationen in dieser Flut von Mails, Blogs, Tweets, Printmedien und Radio noch auf? Ist Politik das, was in den Medien steht? Die SP Baselland berichtet über Homepage, Facebook und Twitter selber über wichtige Vorstösse. Diese Möglichkeit gab es früher nicht. Trotzdem bleiben die Printmedien für einen Teil der Bevölkerung wichtig. Wer die Medien hat, hat die Macht. Die grosse Herausforderung wird also sein, Vertrauen zwischen Medien, Politik und Gesellschaft herzustellen. Eine gute Aufgabe für das neue Jahr. Packen wir`s an.

 

vor einer Woche wurde ich zur Präsidentin der SP Baselland gewählt. Herzlichen Dank allen Delegierten, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben! Ich war völlig überrascht, welches Echo diese Wahl ausgelöst hat. Ich habe nun mindestens 20 Follower mehr auf Twitter, habe Karten und e-Mails und viele persönliche Gratulationen erhalten.

Von Journalisten habe ich auch erfahren, dass diese, wenn sie Informationen brauchen, dieses Blog lesen. Es ist nun aber nicht so, dass hier nun die neuesten Medienmitteilungen der SP Baselland erscheinen werden. Hier berichte ich vieles: berufliches, persönliches, politisches. Die Kommunikation der SP Baselland findet dort statt, wo SP Baselland drauf steht. Es ist mir wichtig, die Rollen zu klären und diese auch so zu kommunizieren. Ich bleibe ja auch als Präsidentin noch Landrätin, gewählt von meinem Wahlkreis. Mir wurde von einem Journalisten vorgeworfen, ich hätte ja nun nicht gerade weltbewegende Vorstösse eingereicht. Nun, mir sind die Leute, die eine leise Stimme haben, eben wichtiger.

Die Mitglieder der SP Baselland haben eigene Bedürfnisse und mir ist es ein Anliegen, mit ihnen darüber zu diskutieren. Teilhabe an Informationen und Entscheidungen ist das Ziel. Für alle statt für wenige. Ich freue mich!

ist es mit meiner Praxis. Gestern ging der geordnete Auszug über die Bühne. Habe sehr viel Bewunderung für die Zügelmanne (wahrscheinlich korrekt: Umzugsfachmitarbeiter), die überaus freundlich die komplexe Aufgabe übernahmen, die einen Möbel zu entsorgen (blauer Punkt), nach Oberwil zu bringen (grüner Punkt) oder ins Fricktal zu schippern (weisser Punkt). Das Laufband mit seinen 150 kg war die grösste Herausforderung und wurde dann schliesslich über das Fenster (zum Glück Erdgeschoss) ausgeschafft. Um 7 Uhr standen die drei bereit und um 11 Uhr konnten wir uns verabschieden. Für mich war dann noch ein Putztour angesagt, da um 16.00 Uhr schon die Abnahme vorgesehen war. Diese verlief mit den vier Herren rasch und einigermassen konfliktfrei. Meine Nachmieter haben einige Möbel übernommen und der Preis war meinerseits offenbar so tief angesetzt, dass sie sofort einverstanden waren. Die Frage, ob die Bilderleiste für sie notwendig sei oder nicht, wird wohl intern weiter geführt. Ich liess sie diskutierend zurück.

Heute wollte ich noch die Abmeldungssache bei der Gemeinde Bottmingen erledigen. Früher mussten Einzelunternehmungen gemeldet werden, heutzutage ist das nicht mehr so. Das geht über die Steuererklärung. Da die Abgrenzung schon Probleme bereitete (ich bekam von zwei Gemeinden eine Rechnung…) ging ich also auf die Gemeindeverwaltung. Dort beschied man mir, ich müsse zu den Steuern. Der Herr dort konnte mit mir (ohne Steuer-ID!) nicht viel anfangen, zumal ich steuertechnisch unter dem Namen meines Mannes subsummiert bin. Immerhin war ich offenbar schon seit letztem Jahr abgemeldet, warum auch immer. Schliesslich einigten wir uns auf meine Abmeldung per 30.9.13, die in die Steuererklärung 2013 fliessen sollte.

Damit hat das Projekt Physiotherapie-Praxis ein Ende gefunden und ich kann mich anderem zuwenden.

Mehrere Artikel beschäftigen sich mit Gemeinde- und Kantonsfusionen:

im Aargau und natürlich auch im Raum Basel oder wie man dies auch bezeichnen möchte (Vereinigtes Basel finde ich ausgesprochen interessant, tönt wie Vereinigtes Königreich..).

So beschäftigte dieses Thema auch Adil Koller, Vizepräsident der JUSO Baselland und mich bei unserem Montaggespräch. Er, Fusionsbefürworter der ersten Stunde und ich, Skeptikerin von Beginn. Man kann das selbe wollen, die Wege aber ganz anders sehen. Wenn ich mich so durch die Medienlandschaft lese, dann frage ich mich, wieso Basel-Stadt nicht den Agglo-Gemeinden Übernahme-Angebote macht. Ist eine Frage der Verhandlungen, oder? Man kann sich fragen, wieso Basel-Land 86 Gemeinden braucht. Es gäbe noch den Weg der Fusionen der Gemeinden oder noch vorher der politischen Sektionen der Parteien. Ich könnte mir Leymenville (oder Leimenstadt, nicht ganz so elegant) vorstellen. Statt Gemeindeversammlungen gibt’s Abstimmungen in den Quartiervereinen, die dann vielleicht nicht ganz den Grenzen entsprechen, aber näher bei den Menschen sind. Diese delegieren zur Verwaltung der Stadt in ein Bezirksparlament, das ca. die Grösse des Einwohnerrates Binningen haben könnte. Das reicht dann auch. Hier im Leimental wächst die Agglomeration übrigens am schnellsten. Nicht aber die politischen Strukturen. Auch die SP hat noch Sektionen in Binningen, Bottmingen, Oberwil/Biel-Benken (immerhin!), Therwil und Ettingen. So lange die politischen Strukturen unterschiedlich sind, sind die Sektionen eben auch einzeln. Es dreht sich im Kreis. Birsstadt macht vor, was möglich ist. Bis die Fusion zu Einem Basel Wirklichkeit wird, können wir uns doch um die gelebten demokratischen Strukturen kümmern.

Übrigens ging es bei unserem Frau/Mann/alt/jung-Gespräch auch noch um ganz viel Anderes. War spannend, dieser Austausch. Danke Adil!

Die Geschichte begann mit der Ankündigung der Weggänge von Orthopäden am Kantonsspitalstandort Bruderholz. Die Aufregung war ziemlich gross, vor allem bei Patientinnen. Denn die Weggänge bedeuten auch, dass Teams mitgehen. Die Orthopädie ist zunehmend spezialisiert betreffend Gelenke. Es gibt Schulter-, Fuss-, Knie-, Hüft- und Rückenspezialisten und natürlich schon länger die Handchirurgie. Das hat mit der Zunahme des medizinischen Wissens zu tun, aber auch mit Effizienzsteigerung und Fallzahlen. Tue ich nur etwas, werde ich darin besser und schneller. Bei der Nachbehandlung ist es ähnlich, Therapie und Pflege können ihre Abläufe an die Operationen anpassen und bilden dann eben Teams.

Dann kommt der allseits beliebte Markt ins Spiel. Orthopädie bedeutet meist Wahleingriffe. Der Patient/die Patientin wartet auf die Operation und kann sich also aussuchen, von wem und wo sie sich operieren lassen will. Da setzt die Werbung an. Vor noch nicht allzu langer Zeit war medizinische Werbung per Gesetz untersagt. Ärzte durften nur ihre Ferienabwesenheiten bekannt geben, diese Inserate haben den bunten Werbungen der diversen Kliniken Platz gemacht. Es mangelt uns ganz sicher nicht an orthopädischen Angeboten. Es besteht allerdings die latente Gefahr, dass komplizierte Patienten gerne an die öffentlich-rechtlichen Spitäler verwiesen werden, da diese per Leistungsauftrag für die Grundversorgung zuständig sind. Das macht deren Aufgabe nicht eben leichter, da sich die Effizienzsteigerung nicht oder nur wenig auswirkt. Mehrere komplizierte sogenannte polymorbide Fälle haben eben nicht so viel gemeinsam wie viele einfache.

Wenn nun von den Medien gefordert wird, dass sich das Kantonsspital Baselland am Markt positionieren soll, ist dies aus mehreren Gründen der falsche Ansatz:

1. Das Kantonsspital Baselland und seine drei Standorte sind aus Steuermitteln finanziert worden. Nur weil sie verselbständigt sind, gehören sie noch lange nicht zu den börsenkotierten Unternehmen wie andere Spitäler und haben darum auch andere ökonomische Ziele zur verfolgen (Gewinn dürfen sie trotzdem machen)

2. Der Kanton bezahlt 55 % der Spitalkosten, zumindest einen Teil sollte er selber unter Kontrolle haben. Theoretisch hat er dies über die Genehmigung der Baserate. Wenn sich Krankenkasse und Spital aber (endlich) einigen, wird er dem aber meistens zustimmen.

3. Der Grundversorgungsauftrag ist ein absoluter. Der Staat muss sicher stellen, dass alle Bewohnerinnen und Bewohner Zugang zu medizinischen Leistungen haben. Sollte eine Klinik schliessen (aus was für Gründen auch immer) müssen die Leistungen sofort weiter zur Verfügung stehen.

4. Ein Markt kann nur dort bestehen, wo beide Seiten über Angebot und Nachfrage entscheiden. Das mag bei Wahleingriffen so sein, hört aber im Notfall und auch bei seltenen Krankheiten ziemlich schnell auf. Wollen wir, dass nur noch dort geforscht und gelehrt wird, wo es sich „lohnt“?

5. Der Kanton hat für die Angestellten in den öffentlich-rechtlichen Anstalten zu sorgen, das heisst, gute Arbeitsbedingungen zu bieten. Viele Abgänge deuten auf schlechte Stimmung.

Das Kantonsspital hat für die Patientinnen und Patienten und ihre Krankheiten da zu sein. Die chronischen Krankheiten nehmen zu, die demographische Entwicklung ist auch klar. Das bedeutet, dass viele Menschen viele Jahre in Behandlung sind. Welche Spitäler werden sich darum bewerben? Oder werden wir in Zukunft unsere Krankheiten ausschreiben und Offerten einholen (inklusive Datenschutz natürlich)? Übrigens bestehe ich darauf, dass wenn wir eine Kantonalbank haben, wir auch ein Kantonsspital brauchen. Kontrolle braucht es bei beiden.