Kategorie: Allgemein

IG Wohnen

Heute feiert die IG Wohnen Basel-Stadt ihr 20-jähriges Jubiläum. Herzliche Gratulation! Zudem fiel heute auch so etwas wie der Startschuss zu IG Wohnen Baselland, wo ich im Patronatskomitee bin und heute ein erstes Treffen stattfand. Freue mich sehr, dass es im Bereich „Soziales und Wohnen“ endlich vorwärts geht.

Hier gibts mehr Infos: www.ig-wohnen.ch (Basel-Stadt), www.casanostra-biel.ch (Biel) und www.domicilwohnen.ch (Zürich).

Sponsoren und Mitglieder sind herzlich willkommen. Nächsten Frühling wird die Werbetrommel gerührt.

Passend zum Thema reiche ich morgen eine Interpellation zum Thema Mietpreisindex Baselland ein. Dieser wird nämlich statistisch nicht erfasst, was zu der Frage führt, wie eigentlich die Wohnbeiträge gerechnet werden, wenn die Gleichung mindestens zwei Unbekannte enthält (Grösse und Preis).

Koordination vor Fusion

Am Freitag fand in Bern die Veranstaltung „Gleich lange Spiesse im Gesundheitswesen“ der IPK statt. Bei dieser Konferenz treffen sich Nordwestschweizer Parlamentsangehörige aus BS, BL, Aargau, Solothurn und Bern. Nach Vorträgen der Herren Faller (BAG), Conti (GDK) und Manser (früher Helsana) war die Verwirrung relativ gross, da die Herren die Spitalfinanzierung und ihre Probleme erklärten, aber sich teilweise widersprachen. Interessant ist ja, dass alle aus Basel kommen oder, wie Herr Manser, ein Mandat am UKBB haben. Das mit dem UKBB wurde nicht erwähnt, auch nicht, dass Herr Conti ja nicht nur Präsident der GDK ist, sondern auch Basler Regierungsrat und Mitglied des Verwaltungsrates der SwissDRG AG, deren Präsident er so lange war, bis er Präsident der GDK wurde. Beim Kinderspitalrat treffen sich beide wieder.

Unsere Arbeit bestand aus der Bearbeitung und Verabschiedung einer Resolution, die es tags darauf sogar in die BaZ schaffte. Nicht geklärt war aber, wie in welchem Parlament nun mit dieser Resolution umgegangen werden soll. Im Landrat kann die Resolution nicht einfach als Vorstoss eingereicht werden. Wir haben uns dann für die Version „Diskussion in der VGK“ entschlossen. Denn während von Baselland auch die Gesundheitskommission teilnahm, waren die restlichen Anwesenden die ordentlichen Mitglieder der interparlamentarischen Konferenz. Es wäre wohl wünschenswert, wenn wenigstens aus jedem Kanton aus der entsprechenden Kommission jemand anwesend wäre. Das komplexe Gesundheitssystem in zwei Stunden zu verstehen ist etwas viel verlangt. Da wir aber nicht einmal die Amtszeiten der Parlamente koordiniert haben (herzliche Gratulation nach Basel an die SP!), gibt’s wohl noch viel zu tun.

Es war aber ein sehr netter Tag und es wäre durchaus wünschenswert, wenn sich mehr daraus ergeben würde als nur ein gemeinsames Mittagessen im Stehen. Danke an Bern für die tolle Organisation, denn kulturellen Teil mit Jakob Stickelberger und das superbe Essen.

Nicht dabei

war ich am Samstag am Parteitag der SP Baselland zum Thema Fusion der Kantone. In Olten fand am selben Tag die nationale Präsidentenkonferenz von procap statt. Der Mensch muss sich immerzu entscheiden und gerade im Oktober und November jagen sich die Anlässe (es wäre am Samstag auch noch der Arlesheimer Märt gewesen, mit einem Stand von procap). So diskutierten wir in Olten über Pränataltests und Budget, während in Frenkendorf an der Zukunft gearbeitet wurde. Schon am Mittwoch findet die Delegiertenversammlung der SP Baselland statt.

Am Wegrand gefunden

Dies war der Titel des gestrigen Anlasses in der Kantonsbibliothek Baselland, durchgeführt von den Grauen Panthern Nordwestschweiz. Eine Stunde voller anrührender Geschichten, Gedichten und Musik. Herzlichen Dank für die Organisation! Das wundervolle Wetter liess uns sogar draussen an der Sonne sitzen und die Wärme geniessen. So kann der Herbst bleiben.

F-Quote

Eigentlich wollte ich zur FussgängerInnen-Quote etwas schreiben, denn als fleissige Velofahrerin fällt mir auf, dass die FussgängerInnen unterdessen in der Verkehrsplanung nicht mehr vorkommen und völlig verunsichert sind. Nachdem ich am Mittwoch nur knapp einem Fussgänger ausweichen konnte, der (weil es kein Trottoir gab) vom Gartentor sofort die Strasse betrat, folgten noch zwei Fussgänger, die die Strasse überqueren wollten, denen ich auch anzeigte, dass ich sie gehen lasse, die dann aber dann doch nicht wollten, worauf ich mein Fahrrad wieder weiter bewegte. Jedes Mal gab es zwar nette Gespräche, aber so geht das natürlich nicht. FussgängerInnen, was ist nur mit euch geschehen? Gerne würde ich nun die ökologischste und natürlichste Fortbewegungsart unterstützen, aber es gibt nur noch temporäre FussgängerInnen, die auf dem Weg zum Auto, zum Velo oder zu den öffentlichen Verkehrsmitteln sind. Nur zu Fuss ist keine/r mehr. Muss man da eine Quote einführen?

In der geistigen Vorbereitung dieses Beitrages fiel mir dann auf, dass es noch mindestens zwei andere F-Quoten gibt, die heiss diskutiert werden:

1. Die Fleisch-Quote an der Uni Mensa Basel. Darf der Mensch Fleisch haben? Wenn ja, wie oft? Nix da mit Selbstbestimmung, das Kollektiv entscheidet. Vor mehr als 20 Jahren ass ich ab und zu in der Uni Mensa. War nicht gerade der Hammer, aber auch dort schon wurde ich nicht zum Fleischessen gezwungen. War eher eine Kostenfrage. Die stellt sich nun offensichtlich nicht mehr. Wir geben übrigens immer weniger für Lebensmittel aus. Fragen Sie mal einen Bauern, was er davon hält.

2. Die Frauen-Quote muss jetzt doch hier auch noch erwähnt werden. Als Quoten-Frau (ja, ich kann dazu stehen) bin ich für Quoten. Die diversen Interviews haben aber etwas gezeigt: wir sind nicht weiter. Es gab schon immer Frauen, die in Leitungsgremien Einsitz hatten. Es werden nur sehr  langsam mehr. Was aber kaum diskutiert wird, ist, dass es immer noch typische Frauenberufe gibt, die typischerweise auch schlechter bezahlt sind. Die Löhne sind immer noch der grösste Unterschied. Gerade darum braucht es Quoten-Frauen in den Unternehmen. Diese sind nämlich selten der Auffassung, dass sie 16 Mio. Franken pro Jahr brauchen, sondern überlegen sich, ob nicht die Löhne der Angestellten anzupassen wären. So wäre dann die 1:12 Initiative der Juso, die ich natürlich unterstütze, mit der Frauen-Quote wohl obsolet.

Fast Food war gestern

Es sind Herbstferien und damit ist die Politik nicht so aktiv wie auch schon. Von der Vernehmlassung zum Altersleitbild mal abgesehen, die ich noch schreiben sollte,  ist die Arbeitsliste kürzer als auch schon. Das gibt mir die Gelegenheit von kulinarischen Dingen zu schreiben, die sonst definitiv zu kurz kommen. Politikern wird ja gerne ihre Häppchen-, sprich „Apéro“-Verpflegung vorgeworfen. Meist fettig und unpraktisch (wie soll frau dem Volk die Hand schütteln, wenn dort eben ein Schinkengipfeli war? Und in der anderen Hand ist das Glas…) esse ich davon selten so viel, dass ich wirklich satt werde. Unterwegs wird es noch schwieriger, denn ich habe mich durch so ziemlich alle Sandwich-Sorten gegessen, die der Markt zu bieten hat. Gut ist kaum eines und auch dort ergeben sich durchaus praktische Probleme mit Füllungen (Thon!), flutschigen Tomaten oder staubtrockenem Brot (brösel, brösel). Der Versuch, auf dem Velo etwas zu essen, war auch nicht erfolgreich, da schlucken die Atmung behindert. Was also tun? Da kam dieser Blog gerade recht. Bento ist die japanische Version einer Gamelle. Bento ist einfach praktisch gut. Das japanische Essen ist fettarm, der Saison angepasst und mit etwas Übung (die ich noch nicht habe) schnell gemacht. Die Bento-Boxen sind handlich und gut verschliessbar und haben sogar teilweise ein Besteckfach. Im Blog kann man sich herrlich inspirieren lassen… Wünsche einen guten Appetit!

Reorganisation

Gestern ging es im Landrat um die Reorganisations-Wut von Frau Pegoraro. Bevor der Landrat etwas entscheiden kann, macht sie schon mal. Man kann ja später immer noch alles rückgängig machen, aber das macht ja niemand, weil das aufwändig wäre und wie viel Sinn macht das ja  und überhaupt ist der Kanton mit seinen Finanzen schlecht dran. Das weiss auch Frau Regierungsrätin und macht deshalb, was sie für richtig hält. Schliesslich ist sie für vier Jahre gewählt, da macht das ja nichts (drei Jahre sind noch übrig). Demokratie ist eben, was man daraus macht..

Eigentlich wollte ich aber über meine eigene Reorganisation schreiben, die mir nun erlaubt, meinen Blog wieder etwas zu pflegen und meinen Twitter-Vogel zu füttern. Hier ein einleitender Artikel. Ich habe die Woche klar strukturiert, stelle abends um 20.00 Uhr mein Smartphone ab und habe den Mitarbeitenden e-mails zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr verboten. Natürlich nicht die privaten! Die Krux mit den Smartphones ist eben, dass man immer erreichbar ist. Wer antwortet, nötigt den anderen zum Lesen. Journalistinnen haben sich angewöhnt, einen sofortigen Rückruf zu verlangen. Kein Artikel hat Zeit, muss immer sofort sein. Wenn’s passt, rufe ich zurück, wenn nicht, dann antworten andere. Damit lebe ich zwar im politischen Schatten, aber im Schatten wächst ja auch so Einiges. Auf Facebook bin ich übrigens schon lange nicht mehr, zu viele Infos über zu viele Menschen. Was soll ich damit? Mittlerweile ist es so, dass Regeln aufgestellt werden müssen, dienen der Gesundheit wie ergonomische Arbeitsplätze.  In der Politik muss sich diese Erkenntnis wohl erst durchsetzen.

Simulation

Aus Wikipedia

Die Simulation oder Simulierung ist eine Vorgehensweise zur Analyse von Systemen, die für die theoretische oder formelmäßige Behandlung zu komplex sind. Dies ist überwiegend bei dynamischem Systemverhalten gegeben. Bei der Simulation werden Experimente an einem Modell durchgeführt, um Erkenntnisse über das reale System zu gewinnen. Im Zusammenhang mit Simulation spricht man von dem zu simulierenden System und von einem Simulator als Implementierung oder Realisierung eines Simulationsmodells. Letzteres stellt eine Abstraktion des zu simulierenden Systems dar (Struktur, Funktion, Verhalten). Der Ablauf des Simulators mit konkreten Werten (Parametrierung) wird als Simulationsexperiment bezeichnet. Dessen Ergebnisse können dann interpretiert und auf das zu simulierende System übertragen werden.

Deswegen ist der erste Schritt einer Simulation stets die Modellfindung. Wird ein neues Modell entwickelt, spricht man von Modellierung. Ist ein vorhandenes Modell geeignet, um Aussagen über die zu lösende Problemstellung zu machen, müssen lediglich die Parameter des Modells eingestellt werden. Das Modell, respektive die Simulationsergebnisse können dann für Rückschlüsse auf das Problem und seine Lösung genutzt werden. Daran können sich – sofern stochastische Prozesse simuliert wurden – statistische Auswertungen anschließen.

Die Methode der Simulation wird für viele Problemstellungen der Praxis eingesetzt. Bekannte Felder des Einsatzes von Simulationen sind die Strömungs-, Verkehrs-, Wetter- und Klimasimulation.

Am ersten Landratstag nach der langen Sommerpause ging es eine Stunde darum, was eine Simulation ist und ob der Regierungsrat nun diese wollen soll oder nicht. Eigentlich wären nur zwei dringliche Interpellationen zu beantworten gewesen, in denen es darum ging, weshalb die Regierung der Öffentlichkeit erklärte, warum sie keine Simulation der Fusion der beiden Basel wolle. Eigentlich wäre in zwei Sätzen klar zu machen gewesen, dass die Überweisung eines Postulates einen Bericht an den Landrat zur Folge hat, auf den wir immer noch warten. Der Regierungsrat wendet sich aber lieber an die Medien und teilt mit, dass eine Simulation erst nach der Fusionsabstimmungen ein Thema sein könne. Worauf etliche Landratsmitglieder ihre Lateinkenntnisse präsentierten und die Übersetzung des Verbes „simulare“ (vortäuschen, heucheln, darstellen) als Grundlage für ihre jeweilige Rede zur Fusion, zur Simulation und zu manch anderem nutzten. Eigentlich wären 47 Traktanden auf der Liste zu bearbeiten gewesen, aber bei 25 war fertig. Um 17.00 Uhr wartete der Gemeindeverband mit einem Apéro und der Charta zur Zusammenarbeit.

Ich sehe nicht ein, warum wir nicht die Simulation einer Fusion (s.o.) vor einer Fusionsabstimmung durchführen können. Ich habe damals den Vorstoss von Elisabeth Schneider unterstützt und tue dies immer noch. Jede, die ein Haus baut, macht zuerst einmal Pläne und ein Modell und fängt nicht schon mit dem Graben an.  Man könnte ja Binningen mit Basel simulations-fusionieren und schauen, wie sich die so vertragen…Besonders misstrauisch werde ich, wenn Novartis und die Handelskammer die Fusion schon jetzt unterstützen. Gewöhnlich geht’s diesen nicht unbedingt ums Gleiche wie mir…

In der Zwischenzeit bastle ich an einem Vorstoss zur Sicherung der demokratischen Zusammenarbeit. Nur so für alle Fälle.

Zu alt

Gestern fand das Eidg. ParlamentarierInnen-Fussballturnier in Fribourg statt. Der FC Landrat erreichte den guten 12. Platz von 18 Mannschaften. Die Frauenquote stieg bei uns nicht, ist allgemein allerdings leicht erhöht. Ab den Viertelfinals waren aber keine Frauen mehr auf dem Platz und auch ich habe nicht alle Spiele auf dem Spielfeld mitgemacht, sondern die wichtigen von der Seitenlinie verfolgt. Immerhin, dass muss festgehalten werden, fiel kein einziges Tor, während ich auf dem Spielfeld stand…könnte auch dem Coaching zugeschrieben werden oder dem Zufall, denn soooo viele Minuten waren es auch wieder nicht. Das Teamplay war für einmal aber sehr gut, die parteipolitische Zusammensetzung von links, grün bis in die Reihen der FDP hat sich sehr bewährt. Herzlichen Dank vor allem an die Fans Regine, Brigitta, Bettina und Jürg (der Landratspräsident). Sie versorgten uns mit Wasser, Sonnencrème und anderem. Von Verletzungen blieben wir deswegen verschont. Nicht vom Muskelkater allerdings. Langsam fühle ich mich etwas alt für diese Art von Sport, die Vorbereitung dürfte allerdings auch etwas besser sein. Nächstes Jahr gehts ins Appenzell, die übrigens auch nicht fusioniert haben, ein Thema, auf das wir Baselbieter sehr häufig angesprochen wurden. Für den Rest der Schweiz sind wir einfach „die Basler“, wobei Basel-Stadt seit Jahren keine Mannschaft für das Turnier aufstellen kann. Wir sind also im Bereich „Fitness“ deutlich voraus.

Promi

bin ich nun nicht gerade, aber der FC Landrat trat am Sonntag zum Promi-Spiel gegen Ex-FCBler an und war natürlich chancenlos. Nicht nur die Hitze machte uns zu schaffen, auch die Personaldotierung war etwas mager. Glücklicherweise kürzte unser Goalie seinen Parteiausflug etwas ab und ersetzte in der zweiten Halbzeit den Goalie des Gehörlosen-Sportvereines, der sich dankenswerterweise zur Verfügung gestellt hatte. Ein grosses Merci! Mit einem Spieler mehr als die Gegner konnten wir die zweite Halbzeit etwas ausgeglichener gestalten. Endresultat: 6:2 für die alten Kämpen.

Eigentlich galt dieses Spiel als Trainingsspiel für das am Samstag stattfindende Eidg. Parlamentarier-Fussballturnier. Da wir aber immer wieder in anderer Zusammensetzung antreten, wird das Spiel nicht unbedingt flüssiger. Immerhin kann ich meine Position als rechter Aussenverteidiger halten und mache meine Kilometer der Linie entlang. Manchmal sollte ich auch noch den Ball mitnehmen, aber da fehlt mir definitiv das Training. Als Flankengöttin war ich übrigens noch nie bekannt…

Wer sich ein Bild unseres Zustandes bei ca. 33° machen will:

Präventions-Charta

Bei vielen Behinderten-Organisationen hat der Bericht über die Verurteilung eines pädophilen Mannes, der auch als Buschauffeur für behinderte Kinder arbeitet, zu Aufregung geführt. Denn rechtlich darf der Arbeitgeber nicht darüber informiert werden, wenn es sich nicht um eine öffentliche Institution handelt. Verschiedene Medien haben darüber berichtet. Nun hat sich dieser Mann geoutet und damit viele Buschauffeure von einem Verdacht befreit. Beim Interview mit 20 Minuten, das am Sonntag stattfand, habe ich die Journalistin auf die Präventions-Charta aufmerksam gemacht. Aber schon das Wort war wohl zu schwierig. Ich mache gerne hier nochmals darauf aufmerksam. Die Botschaft ist, dass wir alle hinschauen müssen und nicht erst, wenn jemand verurteilt wird.

Gegen den Strom paddeln

Am Wochenende konnte ich endlich meinen Kajak einweihen. Zuerst musste das Ding aber zuerst einen Kilometer zum Rhein gerollt werden, von Hand natürlich. Veloanhänger sind offenbar bei dieser Länge verboten und ein Transport mit dem Auto verbietet sich natürlich bei dieser Distanz auch. Der Rhein hat eine angenehme Wassertemperatur und ist auch ein relativ ruhiges Gewässer. Beim Gegen-den-Strom-paddeln spürt frau die Strömung allerdings ziemlich und eine Analogie zur Politik ist dann auch nicht mehr weit. Wird die Energie nicht mehr fürs Paddeln eingesetzt, geht es relativ schnell bergab. Voller Einsatz ist also gefragt. Die Konkurrenz auf dem Rhein ist nicht sehr gross, die meisten lassen sich treiben. Schön wars! Danke an alle Investoren und Investorinnen, auch wenn sie nie werden mitfahren können, denn es ist ein Ego-Kajak. Das gibt wenigstens keine Diskussionen über die Fahrrichtung…

Es geht weiter

Erfolg ist etwas Schönes, vor allem, wenn er nicht so häufig auftritt. Heute aber: dies: MM_Abstimmungen_2012_06_17

Managed Care, Bausparen, Staatsverträge und das Entlastungsrahmengesetz – überall gabs ein Nein. Herr Ballmer spricht doch glatt dem Volk die Intelligenz ab. War aber nicht so, als er gewählt wurde…Nun gehts darum auszurechnen, was die Abschaffung des Bausparens Baselland bezüglich Steuern (mehr!) bringt. Es musste schon die ganze Schweiz darüber abstimmen, bis wir es endlich begriffen haben.

Betreffend Managed Care wurde die Sache immer deutlicher. Nun können wir LeistungserbringerInnen zeigen, dass wir sehr wohl in der Lage sind, uns zu vernetzen. Dazu brauchen wir keinen Zwang und schon gar keine Krankenkassen. Im Sinne einer guten Dienstleistung schaffen wir das. Schon am Donnerstag ist physioswiss am Forum Managed Care und bringt das Thema Domiziltherapie in der Physiotherapie auf den Tisch. Bin gespannt auf die Diskussion.

Respekt bitte!

In der heutigen Sonntagszeitung wird in einem grossen Artikel über Demenz berichtet. In einigen Jahren sollen alleine in der Schweiz 300000 Menschen an Demenz erkrankt sein. Möglich. Aber viel dringender ist die Behandlung und Pflege der heutigen Demenzkranken und diese geschieht viel zu oft nur durch Medikamente. Sehr viele Demenzkranke haben einen ausgesprochen hohen Bewegungsdrang, dem in den Pflegeheimen meist keine Beachtung geschenkt wird. Es fehlt an Personal und diesem an der Zeit, um die Bewegungsempfehlungen, die auch für gesunde Menschen gelten, umzusetzen. Da bleibt noch sehr viel zu tun!

Was mich aber am meisten gestört hat, ist die die Abbildung von Demenzkranken unter Nennung ihres Vornamens. Es mag nicht der richtige sein, aber nur bei Kindern nutzen wir ausschliesslich Vornamen. Es mangelt den Autoren an der Sensibilität. Wenn schon ein Bild erscheinen muss, dann bitte mit Frau A. oder wenigstens Patientin A.B. . Auch Pflegende werden nicht mehr mit dem Vornamen angesprochen und haben einen Nachnamen verdient.. oder nicht?

Dann noch eine kleine Korrektur: Zumindest im Kanton Baselland zahlt der Kanton nur an die Infrastruktur, aber nicht an die Pflege. Der Kanton entscheidet, Patienten und Gemeinden bezahlen…

Nein, nein, nein

Die Abstimmungen vom 17. Juni machen es für einmal leicht: Nein, nein und nochmals nein. Das allergrösste NEIN gibts aber zum Entlastungsrahmengesetz, trotz oder gerade wegen der seltsamen Werbung, die der Regierungsrat in corpore auf HR Gysins Briefpapier verschickt hat. In meinem Umkreis tauchte die Frage auf, wie die Adressen ausgewählt wurden, denn längst nicht alle Haushalte haben dieses Schreiben erhalten. Und wer hat übrigens diesen Brief bezahlt? Lustig war eher, wie sich die berühmten Mitte-Parteien sofort wieder distanzieren mussten, weil sie eben nicht zu allem Ja sagen wollen, sondern eben auch Nein nur zum Entlastungsrahmengesetz nicht, da sind sie für ein Ja. Alles klar, oder?

Da mache ich es mir einfach: Nein zu einem unsozialen Entlastungsrahmengesetz, das zwar einen netten Namen hat, aber auch nicht mehr. Warum gerade die Menschen, die durch Krankheit Kosten haben, diese nicht abziehen können sollen, leuchtet mir nicht ein. Dafür sollen sie nach Herrn Ballmers Logik aber für ein zukünftiges Haus sparen können, das ist viel wichtiger…Der administrative Aufwand wird übrigens durch die 5 %-Regel nicht weniger, im Gegenteil. Jetzt muss einfach der Zusammenzug der Krankenkasse über die selbstgetragenen Kosten eingereicht werden. Bei der Annahme des Gesetzes besteht die Möglichkeit, dass man nur 4,9 % des steuerbaren Einkommens erreicht und 0 Franken abziehen kann. Und das soll den Aufwand der Steuerverwaltung senken??

In der Abstimmungsbroschüre findet sich übrigens noch eine Falschaussage:

Zu den anderen fünf Massnahmen fanden im Landrat keine Wortbegehren
statt. Dies darf als eine breite Zustimmung für diese wichtigen,
zu einem ausgewogenen Paket gehörenden Massnahmen gewertet
werden.

Hier der Auszug aus dem Landratsprotokoll:

§ 29 Absatz 1 Buchstabe n

Hier liegt gemäss Landratspräsident Urs Hess (SVP) der Antrag der SP-Fraktion vor, diesen Paragraphen zu streichen (FKD-1-Massnahme).
://: Die Streichung von § 29 Absatz 1 Buchstabe n wird mit 21:64 Stimmen abgelehnt.

Zur Erklärung: FKD-1 ist die Abschaffung des Abzuges der selbstgetragenen Krankheitskosten. Sie gehört zu den 5 Massnahmen, die kein Wortbegehren ausgelöst haben sollen…Nun ist die böse Frage: Absicht oder Versehen? Entscheiden Sie selbst.