Koordination vor Fusion

Am Freitag fand in Bern die Veranstaltung „Gleich lange Spiesse im Gesundheitswesen“ der IPK statt. Bei dieser Konferenz treffen sich Nordwestschweizer Parlamentsangehörige aus BS, BL, Aargau, Solothurn und Bern. Nach Vorträgen der Herren Faller (BAG), Conti (GDK) und Manser (früher Helsana) war die Verwirrung relativ gross, da die Herren die Spitalfinanzierung und ihre Probleme erklärten, aber sich teilweise widersprachen. Interessant ist ja, dass alle aus Basel kommen oder, wie Herr Manser, ein Mandat am UKBB haben. Das mit dem UKBB wurde nicht erwähnt, auch nicht, dass Herr Conti ja nicht nur Präsident der GDK ist, sondern auch Basler Regierungsrat und Mitglied des Verwaltungsrates der SwissDRG AG, deren Präsident er so lange war, bis er Präsident der GDK wurde. Beim Kinderspitalrat treffen sich beide wieder.

Unsere Arbeit bestand aus der Bearbeitung und Verabschiedung einer Resolution, die es tags darauf sogar in die BaZ schaffte. Nicht geklärt war aber, wie in welchem Parlament nun mit dieser Resolution umgegangen werden soll. Im Landrat kann die Resolution nicht einfach als Vorstoss eingereicht werden. Wir haben uns dann für die Version „Diskussion in der VGK“ entschlossen. Denn während von Baselland auch die Gesundheitskommission teilnahm, waren die restlichen Anwesenden die ordentlichen Mitglieder der interparlamentarischen Konferenz. Es wäre wohl wünschenswert, wenn wenigstens aus jedem Kanton aus der entsprechenden Kommission jemand anwesend wäre. Das komplexe Gesundheitssystem in zwei Stunden zu verstehen ist etwas viel verlangt. Da wir aber nicht einmal die Amtszeiten der Parlamente koordiniert haben (herzliche Gratulation nach Basel an die SP!), gibt’s wohl noch viel zu tun.

Es war aber ein sehr netter Tag und es wäre durchaus wünschenswert, wenn sich mehr daraus ergeben würde als nur ein gemeinsames Mittagessen im Stehen. Danke an Bern für die tolle Organisation, denn kulturellen Teil mit Jakob Stickelberger und das superbe Essen.

Autor: Pia Fankhauser

Nicht nur links denkend. Menschen, Politik, Medizin, Technik und das Leben beschäftigen mich.

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